Ihr Spezialist für Arbeitsplatzmatten und Antirutschbeläge

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HPM Produkte GmbH, CH-9527 Niederhelfenschwil



1. Allgemeines
1.1 Wir verkaufen ausschliesslich aufgrund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind vollumfänglich Inhalt jedes Vertragsabschlusses. Andere Einkaufsbedingungen des Bestellers gelten nur, wenn diese von uns schriftlich bestätigt worden sind.
1.2 Sofern von uns eine Auftragsbestätigung ausgestellt worden ist, ist diese für Umfang und Ausführung der Lieferung massgebend.
1.3 Preisanpassungen infolge Änderung der Marktverhältnisse oder wegen Kursschwankungen müssen wir uns vorbehalten. Sollte es nach Vertragsabschluss zu Preisänderungen kommen, werden wir den Kunden umgehend schriftlich darüber informieren. Der Kunde hat darauf das Recht, innert 10 Tag nach Eingang der Mitteilung, durch schriftliche Benachrichtigung vom Vertrag zurückzutreten.
1.4 Unsere Preislisten verstehen sich, sofern nicht zeitlich begrenzt, als freibleibend. Angebote sind nur innerhalb der speziell vermerkten Bindungsfristen verbindlich.

2. Preise
2.1 Andere Hinweise vorbehalten, verstehen sich alle Preise in unseren Preislisten und Offerten in Schweizer Franken für 1 Stück, netto exkl. MWSt..
2.2 EXW ab Werk vom Sitz der HPM Produkte GmbH, unverpackt.

3. Lieferungsverpflichtung
3.1 Die offerierten Liefertermine werden von uns bestmöglich eingehalten. Sie entsprechen den im Zeitpunkt der Auftragsbestätigung vorliegenden Marktbeschaffungsmöglichkeiten.
3.2 Bei Lieferverzug ohne grobes Verschulden unsererseits, wird jeder Schadenersatzanspruch abgelehnt.

4. Zahlungskonditionen
4.1 Sofern keine anderweitigen Zahlungsbedingungen schriftlich bestätigt sind, gilt die angegebene Frist auf der Rechnung ab Rechnungsdatum netto, ohne Abzug von Skonto.
4.2 Die Verrechnung von Gegenforderungen, die von HPM Produkte GmbH nicht schriftlich anerkannt oder die nicht in einer öffentlichen Urkunde oder in einem rechtskräftigen Urteil festgehalten sind, ist ausgeschlossen, auch wenn die Gegenforderung aus einer beanstandeten Lieferung herrührt.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei HPM Produkte GmbH. HPM Produkte GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt im entsprechenden Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
5.2 Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der HPM Produkte GmbH eine Veräusserung, Sicherungsübereignung, Verpfändung oder Veränderung des Kaufgegenstandes zulässig.
5.3 Falls der Besteller mit der Bezahlung des Verkaufspreises in Verzug gerät, ist die HPM Produkte GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.



6. Garantie, Inhalt, Begrenzung
6.1 Wir garantieren, dass die bestellte Ware in einwandfreiem Zustand unser Werk  verlässt.
6.2 Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge natürlicher Abnützung, Missachtung von Betriebs- und /oder Montagevorschriften sowie infolge aller weiteren Gründe, die der Lieferant nicht zu vertreten hat.
6.3 Die Garantie für alle Wasserbelebungsgeräte beträgt 5 Jahre ab Versand der Ware ab Werk HPM Produkte GmbH.
6.4 Wir garantieren die arbeitsergonomische Funktion hinsichtlich der stossdämpfenden Eigenschaften unserer Ergonomie-Matten über 5 Jahre.
6.5 Der Besteller prüft die Ware bei Lieferung nach OR. Allfällige Mängel sind umgehend, spätestens aber 7 Tage nach Lieferungseingang zu rügen. Im Übrigen gelten Art. 201 und 210 OR (Verjährung der Klagefrist mit Ablauf eines Jahres nach Lieferung der Ware). Die Mängelrüge hat durch einen eingeschriebenen Brief zu erfolgen.
6.6 Wir haften im Rahmen der gesetzlichen Produktehaftpflicht für Personen- und Sachschäden. Jede weitergehende Haftung wird weggebunden.
6.7 Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt die Garantie.
6.8 Für den Aus- und Wiedereinbau einer mangelhaften Sache übernehmen wir entstehende Kosten von max. SFr. 100.00.

7. Annullierung
7.1 Die Annullierung von Aufträgen ausserhalb der im OR dafür vorgesehenen Frist setzt unser ausdrückliches, schriftliches Einverständnis sowie die Übernahme unserer Auslage für Material, Löhne und Unkosten voraus.
7.2 Wir sind zum Rücktritt von einer eingegangenen Lieferverpflichtung berechtigt, wenn sich die finanzielle Situation des Bestellers wesentlich verschlechtert hat oder sich anders präsentiert, als uns dargestellt.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
8.1 Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
8.2 Erfüllungsort aller Leistungen für beide Parteien und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von HPM Produkte GmbH.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Diese AGB gelten insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
9.3 Die HPM Produkte GmbH behält sich jederzeit Änderungen der AGB vor.